50-jähriges Jubiläum:
Vereinigung der Gemeinde Stegen und der Gemeinde
Eschbach im Schwarzwald
vom damaligen Gemeinderat Albert Rombach (Eschbach) und dem damaligen Bürgermeister Klaus Birkenmeier (Stegen) |
Bürgermeisteramt
Eschbach im Schwarzwald
7801 Eschbach, den 20. Mai
1973 Landkreis Freiburg im Breisgau-Hochschwarzwald Telefon Kirchzarten 395 Niederschrift
über die informatorische
Bürgeranhörung über die Gemeindereform am 20. Mai 1973
in Eschbach in Schwarzwald.
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Erinnerungen von
Altbürgermeister Klaus Birkenmeier
vorgetragen beim Neujahrsempfang 2025 der Gemeinde Stegen in
der Halle in Stegen-Eschbach
Meine sehr
verehrten Damen und Herren,
als ein weiterer Zeitzeuge möchte ich Ihnen gerne auch noch ein
paar Ergänzungen zu dem Bericht von Herrn Albert Rombach geben.
Das Thema „Verwaltungsreform“ begann ja schon im Jahre 1968 mit dem „Gesetz zur Stärkung der Verwaltungskraft kleinerer Gemeinden“, welches am 26.03.1968 vom Landtag Baden-Württemberg beschlossen wurde. Zu dieser Zeit glaubten die meisten Gemeinden noch nicht so recht daran, dass es einmal ernst werden wird mit den gemeindlichen Zusammenlegungen. Dieses Gesetz wurde also von den Kommunen nicht so recht wahrgenommen oder vielleicht auch gerne verdrängt.
Aber im Laufe Zeit erhöhte die Landesregierung den Druck über
die Landratsratsämter zum Vollzug des Gesetzes. In vielen
Sprengelversammlungen stand dieses Thema auf der Tagesordnung.
Immer wieder hat der damalige Landrat Dr. Emil Schill die
Gemeinden zum Handeln aufgefordert und diese gebeten, sich nach
Möglichkeit freiwillig zusammen zu schließen, zumal das Land
zusätzliche Mittel über das Finanzausgleichsgesetz in Aussicht
stellte.
Ich kann mich noch sehr gut daran erinnern, als Landrat Dr.
Schill bei einer Sprengelversammlung in Buchenbach-Wagensteig
den anwesenden Bürgermeistern den Ernst der Situation sehr
deutlich klarmachte. Er sicherte uns Bürgermeister (ich selbst
war zu dieser Zeit Bürgermeister der Gemeinde Burg) folgendes
zu: Wenn heute bei dieser Versammlung alle Bürgermeister einer
Verwaltungsgemeinschaft Dreisamtal zustimmen, würde er beim
Innenministerium erreichen, dass alle 16 Gemeinden des
Dreisamtales (einschließlich Ebnet und Kappel) ihre politische
Eigenständigkeit behalten können. Bei dieser für mich sehr
wichtigen Zusammenkunft war auch Bürgermeister Dammert von
Merzhausen anwesend. Die Gemeinde Merzhausen hatte bereits eine
Verwaltungsgemeinschaft zusammen mit den Gemeinden Au, Horben,
Sölden und Wittnau gebildet und damit die Selbstständigkeit
dieser kleinen Hexentalgemeinden gerettet.
Aber was ist dann bei dieser Sprengelversammlung passiert? Der
Bürgermeister der Gemeinde Wagensteig meldete sich zu Wort und
erklärte, dass dies für seine Gemeinde nicht in Frage komme;
dann solle man doch lieber eine Einheitsgemeinde Dreisamtal
bilden.
Alle übrigen Bürgermeister waren aufgrund dieser
Äußerung etwas sprachlos und Landrat Schill stellte fest, dass
damit seine vorgeschlagene Lösung nicht zum Tragen kommen wird
und damit die Vorgaben der Landesregierung umgesetzt werden
müssen.
Diese sahen ja bekannterweise folgendes vor: Ebnet und
Kappel werden Freiburg zugeordnet. Oberried erhält die Gemeinden
Hofsgrund, St. Wilhelm und Zastler. Burg und Zarten wird nach
Kirchzarten eingemeindet. Wittental und Eschbach werden Stegen
zugeordnet. Buchenbach erhält die Gemeinden Falkensteig,
Unteribental und Wagensteig.
Damit war aber das Kapitel Verwaltungsreform noch nicht
abgeschlossen. Besonders hier in Eschbach schlugen die Wellen
sehr hoch. Der damalige Lehrer der Schule Eschbach, Herr Graf,
organisierte einen Fackelzug mit dem Ansinnen für einen
Anschluss nach St. Peter. Trotz dem wärmenden Feuer der
brennenden Fackeln zeigte die Gemeinde St. Peter die kalte
Schulter und es wurde nichts mit einer Verwaltungsgemeinschaft
mit den Gemeinden St. Peter, St. Märgen und Glottertal.
So blieb
also den Eschbachern nichts anderes übrig, sich doch mit den
Stegen zu arrangieren.
Seit dem 01.07.1973 war ich
Bürgermeister der Gemeinde Stegen und wurde natürlich mit der
Verwaltungsreform konfrontiert.
Bereits zum 1. Juli 1974 konnte
mit der Gemeinde Wittental eine Vereinbarung über die
Eingemeindung nach Stegen getroffen werden. Hier gab es keine
Vorbehalte bzw. Widerstände. Alle Regelungen wurden im
Einvernehmen mit dem damaligen Gemeinderat Wittental unter
Bürgermeister Karl Heizmann getroffen.
Schwieriger war es
weiterhin mit der Gemeinde Eschbach. Hier war es nicht möglich,
im Wege der Freiwilligkeit ein Zusammenschluss herbeizuführen.
Die Gemeinde ließ es auf den letzten Drücker ankommen. Selbst
finanzielle Zuwendungen aus dem Finanzausgleichsgesetzt in einer
Größenordnung von ca. 100.000 DM interessierte in Eschbach
niemanden.
So kam es wie es kommen musste. Die gesetzliche
Vereinigung wurde von der Landesregierung verfügt und es konnte
nur noch eine Vereinbarung über die Rechtsfolgen der beiden
Gemeinden getroffen werden. Eschbach und Stegen gingen ab dem
01.01.1975 rechtlich unter. Ich selbst war dann auch nicht mehr
Bürgermeister und wurde dann am 07.01.1975 zum Amtsverweser der
neuen Gemeinde bestellt. Die Neuwahl des Bürgermeisters der neu
gebildeten Gemeinde Stegen erfolgte dann am 16.03.1975.
Damit die Verwaltungsabläufe funktionieren, haben wir jedoch
schon Ende 1974 die Einwohnerdaten der Gemeinde Eschbach für die
EDV erfasst. Dies erfolgte mehr oder weniger illegal. Aber damit
war gewährleistet, dass die anstehenden Wahlen für den
Bürgermeister und den neuen Gemeinderat ordnungsgemäß
durchgeführt werden konnten.
Eine Schreckensnachricht gab es dann aber auch bereits schon im
Januar 1975. Wir von der Stegener Gemeindeverwaltung sind fast
aus den Wolken gefallen, als plötzlich eine Rechnung über ein
neues Feuerwehrfahrtzeug auf dem Tisch landete. Hatte doch die
Gemeinde Eschbach in den letzten Monaten ihrer Selbstständigkeit
noch ein neues Feuerwehrauto bestellt und der Gemeinde Stegen
überhaupt nichts mitgeteilt.
Aber das
haben wir in Stegen auch noch überstanden. Und im Laufe der Zeit
sind wir auch mit den Besonderheiten der Eschbacher
zurechtgekommen.
Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit.
Klaus Birkenmeier